15.11.2016

Thema: Klimaschutz

DENEFF: Klimaschutzplan setzt auf Energieeffizienz, Strategien fehlen aber

Am Freitag, den 11.10.2016 hat die Bundesregierung eine Einigung zum Klimaschutzplan 2050 verkündet. Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) begrüßt die Einigung als wichtiges Signal zur derzeitigen internationalen Klimakonferenz in Marrakesch. Vorausgesetzt, die Formulierungen zur Energieeffizienz aus der letzte Woche bekanntgewordenen Fassung sind beibehalten worden, schließt sich der Klimaschutzplan dem Bestreben von Bundeswirtschaftsministerium und EU-Kommission an, Energieeffizienz zur energiepolitischen Priorität („efficiency first“) zu machen. Gleichzeitig, bedauert die DENEFF, seien Passagen zu konkreten Strategien und Maßnahmen ersatzlos gestrichen worden.

Energieeeffizienz muss größten Beitrag zur Dekarbonisierung leisten

Der geschäftsführende Vorstand der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V (DENEFF) Christian Noll: „Der größte Beitrag zur Dekarbonisierung des Energiesektors muss durch Effizienz geleistet werden. Nur wenn wir den Energieverbrauch bis 2050 halbieren, kann unser zukünftiger Energiebedarf nachhaltig, sicher und bezahlbar bedient werden. Mit dem Klimaschutzplan erkennt die Bundesregierung das an. ‚Efficiency First‘ darf aber nicht zur Phrase verkommen. Nach der Verabschiedung müssen konkrete Strategien und Schritte gefasst werden. Nur dann lässt sich etwas mehr Zeit für die Beantwortung schwieriger Fragen wie des Kohleausstiegs gewinnen.“

Konkrete Umsetzung des Klimaschutzplans bislang zu allgemein

Bislang sind die konkreten Umsetzungspläne aus Sicht der DENEFF noch „mehr als schwammig“ oder wurden von Entwurf zu Entwurf allgemeiner gefasst. Zuletzt sei die Fortschreibung des erst 2014 eingeführten Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) nach 2020 gestrichen worden. Ebenso gestrichen wurde die Fortsetzung der verbindlichen Maßnahmen der EU-Energieeffizienzrichtlinie, welche in vielen Mitgliedstaaten erste ernsthafte, gemeinsame Energiesparbestrebungen ausgelöst habe, so die DENEFF.

Die Einigung der Bundesregierung, sich in Brüssel für ein verbindliches Energieeffizienzziel für 2030 einzusetzen, sei zu loben, ohne konkrete Politiken für effiziente Energieerzeugung, Verteilung und Nutzung jedoch nur begrenzt wirkungsvoll. „Wenn konkrete Strategien für Industrie-, Gebäude- und Verkehrssektor nicht einmal beabsichtigt werden, kann keinerlei Planungssicherheit am Markt entstehen und rücken die Ziele trotz bester Absichten in weite Ferne,“ mahnt Noll. Von Anfang an gefehlt haben außerdem Impulse für die nötige, deutliche Erhöhung der Gebäude-Sanierungsrate. Klare Aussagen zur Weiterentwicklung von Neubauanforderungen wurden erneut vertagt, so der Verband.

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