03.11.2016

Thema: Finanzierung & Förderung, Ordnungsrechtliche Instrumente, Information & Beratung, Klimaschutz

Stellungnahme des B.A.U.M. zum Grünbuch Energieeffizienz

B.A.U.M. begrüßt ausdrücklich die Entscheidung der Bundesregierung, das Thema Energieeffizienz nicht mehr als zweite Säule der Energiewende zu bezeichnen sondern Energieeffizienz zu dem zentralen Pfeiler, dem Kernziel der Energiewende zu machen. Dies hat dann auch eine entsprechende Wirkung auf die wichtige Reduktion von CO2-Emissionen.

Grünbuch Energieeffizienz als wichtiger Schritt zur gesellschaftlicher Veränderung
Mit dem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegten „Grünbuch Energieeffizienz“ , dem dazugehörigen Konsultationsprozess und einem folgenden Weißbuch soll eine mittel- bis langfristig ausgerichtete Strategie zur Verringerung des Energieverbrauchs in Deutschland ab 2020 geschaffen werden. B.A.U.M. begrüßt die Vorlage des Grünbuchs und den damit verbundenen Konsultationsprozess ausdrücklich. Hiermit wird die notwendige Debatte über eine Weiterentwicklung der Energie- und Klimapolitik insbesondere im Bereich der Energieeffizienz fortsetzt. Das sich anschließende Weißbuch ermöglichen es, dass die notwendige Debatte auch in der kommenden Legislaturperiode aufrechterhalten wird .

Angesichts der Tatsache, dass in den relevanten Sektoren die Zielerreichung der Energieeinspa-rung bis 2020 bereits in Frage steht, müssen im Verlaufe des politischen Prozesses im sich an-schließenden Weißbuch robuste und ambitionierte Reduktionspfade aufgezeigt werden, die mittel- und langfristig eine Zielerreichung sicherstellen können. Hierbei ist auch der Klimaschutzplan 2050 zu berücksichtigen. Zudem muss die gesetzgeberische Praxis den im Grünbuch und im Klimaschutzplan 2050 postulierten Leitlinien umgehend angepasst werden.

Aus Sicht von B.A.U.M. weist das Grünbuch als Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) strategisch in die richtige Richtung. Die Bedeutung der Energieeffizienz zu steigern und als zentrale Säule der Energiewende zu etablieren ist für die Erreichung der Ziele der Energiewende und der Klimaschutzziele von zentraler Bedeutung. Das vorgelegte Grünbuch stellt richtige Fragen und benennt wichtige und zentrale Strategien. Der Konsultationsprozess ist nun die Chance, Antworten auf die Fragen zu finden, Lösungswege gemeinsam zu entwickeln und konkrete Ziele und Maßnahmen zu bestimmen.

Download der Stellungnahme des B.A.U,M. zum Grünbuch Energieeffizienz

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